Von formeller Entscheidung zum E-Mail-Schreiben: Wann wird informelle ECB-Kommunikation vor Gericht angreifbar?
Verfasst von
RegCORE Client Alert | Bankenunion
Der Europäische Gerichtshof stärkt mit seinem Urteil im Fall Banco Santander gegen EZB die Rechte beaufsichtigter Institute: Selbst informelle, per E-Mail versandte Stellungnahmen der ECB-SSM können verbindliche Rechtswirkungen entfalten und sind als „anfechtbare Rechtsakte“ einklagbar. Dies öffnet neue Wege für eine frühzeitige gerichtliche Überprüfung von aufsichtsrechtlichen Vorgaben – weit über die bisherigen förmlichen Entscheidungen hinaus. Für Finanzinstitute unter EU-Bankenaufsicht bedeutet dies eine veränderte Balance zwischen Pflichtenerfüllung und Rechtsschutz.
Den vollständigen Alert lesen Sie hier (nur englische Version verfügbar).
